450 000 Euro bar im Rathaus?
Wenig ergiebige Antworten zum angeblichen Waldbröler Kreditgeschäft

von MICHAEL FIEDLER-HEINEN

WALDBRÖL. Für den Bürgermeister war und ist es letztlich "eine akademische Frage". Waren die 450 000 Euro, die der Landesbetrieb Straßen der Stadt für den Kauf der Wiehltalbahn-Trasse gegeben hat, damit der Landesbetrieb den Boxberg-Kreisel bauen kann, nun ein Kredit oder ein kreditähnliches Rechtsgeschäft? Aus der Sicht von Waldbröls Bürgermeister Christoph Waffenschmidt trifft beides nicht zu. Innenminister Ingo Wolff habe auf die kleine Anfrage des Grünen-Landtags-abgeordneten Horst Becker lediglich gesagt, dass die Stadt Waldbröl ein kreditähnliches Rechtsgeschäft der Kommunalaufsicht hätte anzeigen müssen, was nicht geschehen sei. "Das heißt ja nicht, dass es ein kreditähnliches Rechtsgeschäft war", meinte Waffenschmidt in der gestrigen Sitzung des Waldbröler Rates. "Wie gesagt, eine akademische Frage."

Ansonsten beantwortete er die meisten Anfragen, die SPD und Grüne zum Thema Wiehltalbahn und Boxberg gestellt hatten, mit Nein. Wie zum Beispiel die profanste der Fragen von Jürgen Hennlein (SPD): Liegen den 450 000 Euro in bar im Rathaus, wenn es kein Kredit gewesen ist?"

Eine Reaktion der Kommunalaufsicht auf den nicht angemeldeten und genehmigten Deal zwischen Stadt und Landesbetrieb gebe es auch noch nicht. Die rechtliche Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. "Komisch", fand es Bernd Kronenberg, dass ihm eine Antwort des Landrates zum Thema vorliege, dem Bürgermeister aber offenbar nicht. Waffenschmidt blieb dabei: "Es gibt keine schriftliche Stellungnahme des Kreises."

Wenig ergiebig in der Auflösung blieb auch Kronenbergs Frage zu den Planungskosten für den Boxberg-Kreisel inklusive der zugeschütteten Bahnunterführung. "Wir haben die Frage an den Landesbetrieb weitergeleitet, aber noch keine Antwort erhalten", erklärte Rolf Knott, Leiter des Planungsamtes, kurz und bündig. Habe man sie in Händen, werde sie an die Fraktionen weitergeleitet.