Oberbergische Volkszeitung, 11. März 2006

Politik und Vogelkunde

CDU-Landtagsfraktionschef diskutierte mit Parteifreunden

von REINER THIES

AUS DEM KREIS. Zum Besuchsprogramm von Helmut Stahl gehörte gestern die naturkundliche Ausstellung des Museums auf Schloss Homburg. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion ist ein Hobbyornithologe. Doch auch und vor allem die politische Landschaft nahm er mit Kennermiene in Augenschein - und stellte fest, dass hier zu Lande außergewöhnlich viele Gemeinderäte von der geplanten Verlängerung der Bürgermeisteramtszeit nicht gerade begeistert sind.

Bürgermeister und Räte sind uneins

Bei einem Treffen mit Parteifreunden aus den oberbergischen Räten und Rathäusern am Nachmittag in Denklingen waren die betreffenden Neuerungen in der Gemeindeordnung deshalb umstritten, glaubt Stahl, weil die CDU-Mehrheitsfraktionen hier eben nicht in allen Fällen auch den Bürgermeister stellen. Die Landesregierung will an dem Plan allemal festhalten.

Auch sonst will die NRW-CDU die Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken, versicherte Stahl im Pressegespräch: "Die Kraft zu den politischen Veränderungen muss aus den Regionen kommen, und die Ressourcen müssen dahin gegeben werden, wo die Entscheidungen fallen." Deshalb befürwortet er die Absenkung des Schwellenwerts, bei dem die Kommunen eigene Bau- und Jugendämter einrichten dürfen, auf 20 000 Einwohner. Es sei wichtig, dass der Anteil der Kommunen am Steueraufkommen gehalten und an der Finanzierung von Hartz IV nicht erhöht wird.

Stahl wurde bei seiner Tour von Bodo Löttgen begleitet, der im Landtag den Südkreis vertritt. Spezifisch oberbergische Themen des Informationstreffens seien die von allen Kommunen begrüßte Förderung des FH-Neubaus in Gummersbach gewesen und die Zukunft der Wiehltalbahnstrecke: "Mit der Herausnahme der Strecke aus dem Schienenbedarfsplan wird die wirtschaftliche Entwicklung gestärkt", meint Bodo Löttgen. "Der Bahnförderkreis ist gut beraten, mit der Stadt Wiehl zusammenzuarbeiten."

Der Informationsbesuch von Helmut Stahl in Oberberg hatte auf dessen Wunsch mit einem Besuch im Wiehler Johannes-Hospiz begonnen. "Die gesellschaftlichen Veränderungen machen es erforderlich, dass für ein Sterben in Würde eine Infrastruktur geschaffen wird", findet der Landtagsfraktionschef. "Das Wiehler Hospiz ist ein Juwel, besonders weil es auch ein Schulungszentrum für die ambulante Begleitung ist. Hier gibt es bei Ärzten und Pflegekräften noch einen großen Nachholbedarf."